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Timna007
Anmeldedatum: 30.09.2007 Beiträge: 357 Wohnort: 5120 Trimmelkam - Oberösterreich
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Verfasst am: Sa 10 Nov, 2007 02:19 Titel: Warum geht sowas in Österreich? |
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Im Fall jenes Südsteirers, der Anfang Oktober am Moskauer Flughafen verhaftet worden war, weil er als "General Manager" eine Zementfirma in Aserbaidschan geschädigt haben soll, hat Österreich laut Außenministerium einen Auslieferungsantrag an die russischen Behörden gestellt. Der Gerichtsakt der aserbaidschanischen Behörden war bereits Anfang November an das österreichische Justizministerium übermittelt worden. Der 59-Jährige befindet sich wegen seines angeschlagenen Gesundheitszustands in einem Moskauer Krankenhaus.
Das Ansuchen wurde Ende vergangener Woche per Fax an die Staatsanwaltschaft in Moskau übermittelt. Die Staatsanwaltschaft Graz hat inzwischen entschieden, gerichtliche Voruntersuchungen einzuleiten sowie einen europäischen Haftbefehl zu erlassen.
Erst wenn das Original des Antrages - welches laut Außenministerium dieser Tage geschickt werden wird - bei den russischen Behörden eingelangt ist, beginnt eine 14-tägige Frist zu laufen. Innerhalb dieser werde über eine Auslieferung an Aserbaidschan oder Österreich entschieden, so Klaus Kocher, der Anwalt des 59-Jährigen. Die Entscheidung liegt im Ermessen der russischen Behörden - bei zwei entsprechenden Ersuchen wird nach Priorität vorgegangen.
Auch Auslieferung an Aserbaidschan möglich
Laut Kocher spielt unter anderem eine Rolle, "wer zuerst den Antrag gestellt hat". In diesem Fall hätten die aserbaidschanischen Behörden Vorrang. Da aber bei dem Steirer aufgrund seines Gesundheitszustandes "humanitäre Überlegungen mitspielen", könne man noch nichts sagen, meinte der Anwalt. Die Staatsbürgerschaft sei ebenfalls ein Kriterium, hieß es seitens des Außenministeriums.
Laut einem Bericht des ORF Steiermark hat die Staatsanwaltschaft Graz entschieden, gerichtliche Voruntersuchungen einzuleiten, und zwar "wegen des Verdachts des schweren Betruges", wie Manfred Kammerer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz bestätigte.
Der 59-Jährige war von 2002 bis 2004 in einem Zementwerk in Aserbaidschan als "General Manager" tätig gewesen. Ihm wird vorgeworfen, das Unternehmen geschädigt zu haben. Sein Anwalt hatte dies stets als haltlos zurückgewiesen und vermutet einen Racheakt für von seinem Mandanten unterbundene Korruption. Zuletzt hatte das Zementwerk schriftlich klargestellt, dass es keine Ansprüche an den Südsteirer stelle.
Ok er ist im Krankenhaus, aber warum kann Österreich ein Auslieferungsantrag stellen an Russland und Deutschland nicht an die Türkei?
Man würde meinen das das doch möglich sein müßte. _________________ Liebe Grüße Ute
Für Wunder muss man beten, für Veränderungen muss man arbeiten! (Th. von Aquin) |
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Roland
Anmeldedatum: 28.10.2007 Beiträge: 1025 Wohnort: Bei Berlin
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Verfasst am: Sa 10 Nov, 2007 02:52 Titel: |
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Zwischen Deutschland und der Türkei gibt es kein Abkommen zur Übernahme noch nicht abgeschlossener Verfahren. Vielleicht gibt es aber so ein Abkommen zwischen Österreich und Russland?
Für Deutschland gäbe es bei einem solchen Abkommen ein Problem, die Türkei hätte dann auch Anspruch auf die Überstellung von Kurden die hier in D verhaftet wurden. Und da gibt es hier grosse Bedenken wegen der Menschenrechtssituation in der Türkei-mal zahm formuliert.
LG Roland _________________ Lasst bitte Marco ein ruhiges normales Leben führen |
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Alexander Haupt
Anmeldedatum: 19.08.2007 Beiträge: 497 Wohnort: Bielefeld
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Verfasst am: So 11 Nov, 2007 13:37 Titel: |
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Genau. Wenn es ein solches Abkommen gäbe, hätten die Türkischen Behörden auch Anspruch auf die Überstellung der Kurden, die in Deutschland verhaftet wurden.
Da diese aber schlechte Behandlung erfahren würden, und ihnen sogar Folter oder schlimmes drohen würde, ist es nicht möglich, die Kurden dorthin auszuliefern. Das verbietet die deutsche Verfassung. Niemand darf in ein Land abgeschoben werfden, indem Folter oder Tod droht. _________________ Marco, Du bist jetzt endlich frei.
Marco, Du bleibst in meinem Herzen! |
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Stefan Zeissl
Anmeldedatum: 23.08.2007 Beiträge: 26
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Timna007
Anmeldedatum: 30.09.2007 Beiträge: 357 Wohnort: 5120 Trimmelkam - Oberösterreich
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Verfasst am: Mi 14 Nov, 2007 01:13 Titel: |
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Die beiden sind vor 7 Wochen verschwunden, nur mit dem Zelt, ohne Geld.
Die Medien waren sehr im Hintergrund und man hoffte sie beide schnell zu finden.
Sicher wirds ein Nachspiel geben, aber wohl nicht so schlimm und sicher nicht mit einer Haftstrafe für den Jungen.
Jeder ist froh das sie wohlbehalten da sind. Und bei den Temperaturen hätten sie wohl wirklich nicht mehr so lange im Zelt durch gehalten. _________________ Liebe Grüße Ute
Für Wunder muss man beten, für Veränderungen muss man arbeiten! (Th. von Aquin) |
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Stefan Zeissl
Anmeldedatum: 23.08.2007 Beiträge: 26
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Verfasst am: Mi 14 Nov, 2007 13:16 Titel: |
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| Timna007 hat Folgendes geschrieben: |
Die beiden sind vor 7 Wochen verschwunden, nur mit dem Zelt, ohne Geld.
Die Medien waren sehr im Hintergrund und man hoffte sie beide schnell zu finden.
Sicher wirds ein Nachspiel geben, aber wohl nicht so schlimm und sicher nicht mit einer Haftstrafe für den Jungen.
Jeder ist froh das sie wohlbehalten da sind. Und bei den Temperaturen hätten sie wohl wirklich nicht mehr so lange im Zelt durch gehalten. |
Gleich kommt ein Bericht dazu bei RTL PUNKT 12. |
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Stefan Zeissl
Anmeldedatum: 23.08.2007 Beiträge: 26
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Verfasst am: Fr 16 Nov, 2007 18:29 Titel: |
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Heute war es noch mal bei PUNKT 12 und kommt jetzt auch noch bei EXPLOSIV.
Die Mutter der 12-J. hat ihre Anzeige zurückgezogen und der Staatsanwalt die Ermittlungen gegen den 17-J. eingestellt.
Mir wird es mau im Magen, wenn ich in dem Zusammenhang an Marco denken muss ... |
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