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iris6000
Anmeldedatum: 14.11.2007 Beiträge: 127 Wohnort: Baden-Württemberg
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Verfasst am: Mi 21 Nov, 2007 18:56 Titel: |
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| mimax hat Folgendes geschrieben: |
Hallo
Eine "Strafe" hat Marco W. noch gar nicht erhalten; auch wenn einige und er selber das so empfinden mögen und die U-Haft selbstverständlich auf eine solche angerechnet würde.
Und neben den PRO's (die es sicherlich gibt) gibt es eben auch die zum Teil schwer wiegenden CONTRA's wie z.B. seine eigene Aussage und den vorhandenen Indizien. In einem Forum kann man diese durchaus (blind) leugnen. Das Gericht in Antalya wird es nicht tun.
Liebe Grüße |
Hallo, MiMax
deinem Rechtsverständnis muss doch etwas nachgeholfen werden.
Das Recht auf Freiheit gehört zu den Menschenrechten. Nur in ganz seltenen Fällen darf dieses Menschenrecht durch den Staat entzogen werden, beispielsweise bei rechtskräftig verurteilten Straftätern. Marco gehört nicht dazu.
Obwohl grundsätzlich vor rechtskräftiger Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt, so darf der Staat zudem in seltenen Fällen auch schon vorher Freiheitsentziehung anordnen (= U-Haft). Da aber eine solche Freiheitsentziehung vor rechtskräftigem Urteil leicht einer rechtswidrigen Freiheitsberaubung gleichkommt, so gelten für eine solche U-Haft ganz strenge Maßstäbe. Insbesondere muss das Verfahren maximal beschleunigt werden, damit schnell klar wird, ob hier ein Straftäter zu Recht eingesperrt ist oder aber ein Unschuldiger schwerstes Unrecht durch den Staat erfährt.
Es genügt deshalb nicht, höhnisch und zynisch darauf zu verweisen, dass doch eine solche Freiheitsberaubung durch den Staat gar nicht so schlimm wäre, da die U-Haft auf eine mögliche Strafe angerechnet würde. Das kann schon deshalb kein Argument sein, da man ohne Verfahren gar nicht wissen kann, ob der Angeklagte schuldig ist oder nicht. Und der Hinweis auf eine mögliche Haftentschädigung (zu Unrecht erlittene U-Haft) genügt auch nicht, da diese in fast allen Staaten der Welt (auch Deutschland) äußerst niedrig ist.
Nein, ein solches Verfahren genügt keinen rechtsstaatlichen Grundsätzen mehr, und die U-Haft hat alle Zeichen von Staatswillkür.
Es erscheint auch völlig unverständlich, warum hier im Forum einige Deutschtürken auf diesen Trierer Professor verweisen und der Ansicht sind, eine Menschenrechtsverletzung wäre erst in 5 Wochen anzunehmen. Ja seid Ihr noch bei Trost??? Die Türkei hatte 7 Monate Zeit, mit den Ermittlungen voranzukommen. Warum muss man jetzt auch noch die letzten Grenzen ausloten, wenn man ohnehin schon ganz knapp vor dieser allerletzten Grenze ist? Kann man nicht auch in der halben Zeit fertig werden, so dass man auf jedem Fall im grünen Bereich ist? Glaubt denn hier einer, bis 14.12. ist noch alles paletti und erst ab 15.12. beginnen die Menschenrechtsverletzungen? Kann es einen solchen imaginären Stichtag geben? Natürlich nicht. Es wird einfach von Tag zu Tag schlimmer für Marco, bis irgendwann die allerletzte Grenze erreicht ist und überschritten wird.
Damit hat aber offensichtlich die Türkei keine Probleme, ist sie doch neben Russland Stammgast beim europäischen Gerichtshof und wird dort regelmäßig verurteilt.
Den Beitrag im ZDF begrüße ich ausdrücklich:
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/2/0,3672,7126370,00.html |
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XY-Markus
Anmeldedatum: 14.08.2007 Beiträge: 193
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Verfasst am: Mi 21 Nov, 2007 19:10 Titel: |
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Folks,
wenn ich mir die Grundüberzeugung vor Augen führe, die ich insbesondere aus mimax' Äußerungen entnehme, dann bin ich sehr froh, daß der weit überwiegende Teil der Personen, insbesondere der Juristen, die täglich mit Strafverfahren zu tun haben, nicht so verschobene Maßstäbe haben, die sie an den Gang eines Ermittlungsverfahrens anlegen.
Zunächst möchte ich einmal daran erinnern, daß es nicht Zweck eines Verfahrens sein kann, den Beschuldigten so lange in U-Haft zu halten, bis seine Unschuld erwiesen ist. Eine solche Betrachtung verkehrt die Unschuldsvermutung und den Zweck der U-Haft ins Gegenteil. U-Haft kann ja überhaupt nur bei einem Tatverdacht angeordnet werden, der zumindest eine gewisse Schwelle übersteigt.
Diese Schwelle war überstiegen, als die Anzeige des angeblichen Tatopfers erstattet wurde, und hinzu trat noch die damals jedenfalls begründete Fluchtgefahr, denn immerhin stand die Rückreise am Tag der Festnahme an.
Die Schwelle ist aber nicht mehr überstiegen, seit es drei verschiedene Interpretationen von dem ärztlichen Befund gibt, seit unabhängige Aussagen vorliegen von Personen, die in dem Zimmer oder direkt daneben anwesend waren und nichts bemerkt haben wollen, und seitdem Marco erklärte, das angebliche Tatopfer habe sich als älter ausgegeben, was durch das Tragen eines Armbands untermauert wird.
Irgendwelche Angaben von Marco sind keine Beweise. Beweismittel in einem Strafprozeß sind Zeugen, Sachverständige, Urkunden und der Augenschein, nicht aber die Angaben eines Beschuldigten. Da insbesondere bei dem Bild-Artikel völlig unklar bleibt, welche Aussagen Marco wirklich getätigt hat, kann dieser Artikel beispielsweise noch nicht einmal Indizwert haben.
Daß die Spermaspuren Marco molekulargenetisch zugeordnet wurden, behauptet die Nebenklage ja selbst nicht einmal. Marco kann auch überhaupt keine Angaben zu deren Herkunft machen, denn er kann nicht wissen, ob vielleicht nach seinem Verlassen des Zimmers noch weitere Kontakte des angeblichen Tatopfers stattgefunden haben. Marco kann keinesfalls "eingestehen", die Spuren gesetzt zu haben, da er es, selbst wenn er Spuren gesetzt hat, nicht wissen kann, ob die letztlich vorgefundenen Spuren durch ihn gesetzt wurden. Es ist also bereits logisch unmöglich, daß sich Marco dieser Tat durch eine solche Aussage bezichtigen könnte.
Daß ansonsten keine Beweise gesichert wurden, ist bislang von keiner Partei, noch nicht einmal vom Nebenklagevertreter, bestritten worden. Daß auch zahlreiche Zeugen in der Presse geäußert haben, sie warteten eigentlich auf eine Vernehmung, auch nicht.
Nach annähernd sieben Monaten U-Haft ist also das Ergebnis:
Es kann sexuellen Kontakt zwischen Marco und Charlotte gegeben haben, der aber Charlottes Jungfräulichkeit nicht antastete. Marco behauptet unwiderlegt, Charlotte für 15 Jahre alt gehalten zu haben. Für Gewalthandlungen im Zimmer von Charlotte sind keine objektiven Beweismittel bekannt. Die Angaben von Charlotte sind zumindestens gegenüber dem Arzt so zu verstehen, daß sie Marcos Darstellung stützen. Sie änderten sich danach mehrfach.
Selbst bei deutschen Gerichten, denen das Bundesverfassungsgericht wegen überlanger U-Haft schon die Leviten lesen mußte, erscheint es mir kaum vorstellbar, daß unter diesen Umständen das Verfahren nicht schon eingestellt worden wäre. Es erscheint mir nicht vorstellbar, daß die U-Haft auch ohne Einstellung aufrechterhalten worden wäre.
Beweise, die nach sieben Monaten nicht mehr oder noch nicht vorliegen, wird es auch nicht mehr geben.
Beste Grüße,
Markus |
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Mutter
Anmeldedatum: 27.10.2007 Beiträge: 30 Wohnort: Altes Land
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Verfasst am: Mi 21 Nov, 2007 19:10 Titel: |
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mimax
Dreh mir nicht das Wort im Mund um.
Eine Antwort hast du nicht gegeben, weil du es nicht kannst - gib das doch einfach mal zu, da fällt dir kein Zacken aus der Krone.
Es gibt keinen DNA-Beweis dafür, dass das Marcos Sperma ist.
Da die Mädchen schon in der Nacht davor Besuch gehabt haben wollen, könnte es genauso gut aus dieser vorigen Nacht stammen, von irgendwem anders. Finger, ihre eigenen, könnten solche Minimalspuren dorthin gebracht haben, wo sie angeblich gefunden wurden.
Und ich gestehe gar nichts ein.
Davon abgesehen ist dies nicht der Ort, um über Schuld oder Unschuld von Marco zu diskutieren, das kannst du beispielsweise im Emma-Forum, oder in einem von tausend anderen tun.
Wir hier sind von seiner Unschuld überzeugt - auch, weil es eben keine Beweise gibt.
Mehr sag ich dazu an dieser Stelle jetzt nicht.
Ciao |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 08:17 Titel: |
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| iris6000 hat Folgendes geschrieben: |
Die Türkei hatte 7 Monate Zeit, mit den Ermittlungen voranzukommen. |
Hallo
Eines vorweg: Jener Trierer Prof. ist einer DER anerkannten Strafrechtler in Deutschland und in der Türkei. An dessen Einschätzung führt (zumindest in ernst zu nehmenden Kreisen) kein Weg vorbei.
Zur Verfahrenslänge: Gemäß Deiner nicht haltbaren These würde sich Deutschland ständig am Rande von Menschenrechtsverletzungen bewegen, da die durchschnittliche Verfahrenslänge 6,6 Monate beträgt. Erkläre das bitte einmal!
Selbstverständlich gelten für U-Haft besondere Bestimmungen. Nicht umsonst muß ein Richter über diese entscheiden. Allerdings gelten in der Türkei hier die gleichen Bedinungen wie "dringender Tatverdacht" und "Fluchtgefahr". Beides ist im Fall des deutschen Schülers gegeben. Eine Strafe ist es - trotz Deines Vetos - nicht. Die kommt ggf. nach/mit dem Urteil.
Nur zum Nachdenken: Auch bei uns sitzen Menschen - auch Jugendliche - wenn es sein muss länger als sechs Monate in U-Haft (wobei hier noch einmal gesonderte Regelungen gelten). "Schlimm" ist das für einen Betroffenen; das ist aber kein Grund eine U-Haft auszusetzen.
Für Menschenrechtsverletzungen aufgrund einer angeblich zu langen U-Haft gibt es eben keine definierte Grenze. Man kann sie aber durchaus - wie jener Trierer Prof. - aus einer Gesamtschau europäischer Verhältnisse ableiten. Und da ist dieses Verfahren NOCH innerhalb der Grenzen. Zu welcher hin, ist zweitrangig/egal.
Sicherlich muss die Türkei in manchen Menschenrechtsfragen noch nachlegen. Wenn die Türkei in Fragen der Länge von U-Haft an ihre max. Grenze geht, reden wir hier in einem Jahr immer noch vom Fall Marco W. Das kann sicherlich nicht sein. Aber der Punkt ist eben noch nicht erreicht.
Liebe Grüße
P.S. "Nicht recht bei Trost" (Blödzeitungstil) ist jemand, der meint ein Urteil eines Gerichtes - ob schuldig oder unschuldig - vorweg nehmen zu können.
Zuletzt bearbeitet von mimax am Do 22 Nov, 2007 08:25, insgesamt einmal bearbeitet |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 08:24 Titel: |
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| Mutter hat Folgendes geschrieben: |
Eine Antwort hast du nicht gegeben, weil du es nicht kannst - gib das doch einfach mal zu, da fällt dir kein Zacken aus der Krone.
...
Davon abgesehen ist dies nicht der Ort, um über Schuld oder Unschuld von Marco zu diskutieren, das kannst du beispielsweise im Emma-Forum, oder in einem von tausend anderen tun.
Wir hier sind von seiner Unschuld überzeugt - auch, weil es eben keine Beweise gibt.
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Hallo
Doch die ist gegeben, auch wenn Sie Dir nicht schmeckt. Indizien und eine (klare) Aussage ergeben eben einen dringenden Tatverdacht. Allerdings gebe ich zu, dass Du in einem Forum auch leugnen kannst, dass Marco W. überhaupt in der Türkei war. Macht im konkreten Fall nur keinen Sinn.
Wenn Du nicht über Schuld/Unschuld des deutschen Schülers diskutieren möchtest - für mich steht eben beides nicht fest - brauchst Du es doch auch nicht. Es zwingt Dich keiner dazu. Oder doch?
Als Thema könnt ihr es nicht unterbinden. Es sei denn, Ihr (wer immer das auch sein mag) macht kein Forum auf.
Liebe Grüße
P.S. Schon mal darüber nahgedacht, warum keiner der wahren Experten ein Urteil über Schuld/Unschuld abgibt? |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 08:39 Titel: |
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| XY-Markus hat Folgendes geschrieben: |
Irgendwelche Angaben von Marco sind keine Beweise. Beweismittel in einem Strafprozeß sind Zeugen, Sachverständige, Urkunden und der Augenschein, nicht aber die Angaben eines Beschuldigten. Da insbesondere bei dem Bild-Artikel völlig unklar bleibt, welche Aussagen Marco wirklich getätigt hat, kann dieser Artikel beispielsweise noch nicht einmal Indizwert haben.
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Nach annähernd sieben Monaten U-Haft ist also das Ergebnis:
Es kann sexuellen Kontakt zwischen Marco und Charlotte gegeben haben, der aber Charlottes Jungfräulichkeit nicht antastete. Marco behauptet unwiderlegt, Charlotte für 15 Jahre alt gehalten zu haben. Für Gewalthandlungen im Zimmer von Charlotte sind keine objektiven Beweismittel bekannt. Die Angaben von Charlotte sind zumindestens gegenüber dem Arzt so zu verstehen, daß sie Marcos Darstellung stützen. Sie änderten sich danach mehrfach.
Selbst bei deutschen Gerichten, denen das Bundesverfassungsgericht wegen überlanger U-Haft schon die Leviten lesen mußte, erscheint es mir kaum vorstellbar, daß unter diesen Umständen das Verfahren nicht schon eingestellt worden wäre. Es erscheint mir nicht vorstellbar, daß die U-Haft auch ohne Einstellung aufrechterhalten worden wäre.
Beweise, die nach sieben Monaten nicht mehr oder noch nicht vorliegen, wird es auch nicht mehr geben.
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Hallo
Dir ist aber schon klar, dass ein Angeklagter eine "Aussage" machen kann, die dem Eingeständnis zumindest z.B. eines sexuellen Kontaktes gleich kommt; fast schon ein Geständnis? Dies kann das Fragen nach Beweisen überflüssig machen. Marco W. hat solche Aussagen zumindest in der Öffentlichkeit gemacht. Damit ist davon auszugehen, dass er diese auch vor Gericht bzw. in der Vernehmung so gegeben hat.
Marco W. behauptet nicht nur, dass er davon ausgegangen ist, dass das Mädchen 15 Jahre ist/war. Er behauptet auch, dass das Mädchen ihm GESAGT hat, dass sie 15 Jahre alt wäre. Damit wirft er ihr vor, dass sie gelogen hat. Und wer vorwirft (anklagt) muss beweisen. So einfach ist das. Jenen unseeligen Brief aus dem Gefängnis (*In der Disco an dem Abend hast Du mir gesagt, dass Du schon 15 Jahre alt bist, und ich habe Dir geglaubt.*), der auch noch vollkommen unnötigerweise veröffentlicht wurde, kennst Du sicherlich.
Eine vorhandene Jungfräulichkeit lässt keinerlei Rückschlüsse auf die Frage zu, ob nicht doch eine Straftat verübt wurde.
Und wie gesagt: Zumindest ein bekannter deutscher Rechtswissenschaftler ist - was den Verlauf vor einem deutschen Gericht angeht - vollkommen anderer Meinung.
Liebe Grüße |
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Susanne Löns Moderator
Anmeldedatum: 13.08.2007 Beiträge: 324 Wohnort: Südbrookmerland ( Ostfriesland )
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 08:52 Titel: |
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| mimax hat Folgendes geschrieben: | | Mutter hat Folgendes geschrieben: |
Eine Antwort hast du nicht gegeben, weil du es nicht kannst - gib das doch einfach mal zu, da fällt dir kein Zacken aus der Krone.
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Davon abgesehen ist dies nicht der Ort, um über Schuld oder Unschuld von Marco zu diskutieren, das kannst du beispielsweise im Emma-Forum, oder in einem von tausend anderen tun.
Wir hier sind von seiner Unschuld überzeugt - auch, weil es eben keine Beweise gibt.
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Hallo
Doch die ist gegeben, auch wenn Sie Dir nicht schmeckt. Indizien und eine (klare) Aussage ergeben eben einen dringenden Tatverdacht. Allerdings gebe ich zu, dass Du in einem Forum auch leugnen kannst, dass Marco W. überhaupt in der Türkei war. Macht im konkreten Fall nur keinen Sinn.
Wenn Du nicht über Schuld/Unschuld des deutschen Schülers diskutieren möchtest - für mich steht eben beides nicht fest - brauchst Du es doch auch nicht. Es zwingt Dich keiner dazu. Oder doch?
Als Thema könnt ihr es nicht unterbinden. Es sei denn, Ihr (wer immer das auch sein mag) macht kein Forum auf.
Liebe Grüße
P.S. Schon mal darüber nahgedacht, warum keiner der wahren Experten ein Urteil über Schuld/Unschuld abgibt? |
@mimax
Sie haben es sehr richtig erkannt.. wir diskutieren hier nicht über Unschuld/Schuld von Marco, weil wir von der ersten Stunde an von seiner Unschuld überzeugt waren und es immer noch sind.
Ich finde es erstaunlich, dass ausgerechnet Sie sich in dieses Forum "verlaufen" haben. Ich frage mich nämlich, was Sie hier wollen ( dies ist eine höflich gemeinte Frage )? Von Ihnen kommt auf jedes "Pro" für Marco ein "Contra". Sie wissen schon, dass dieses Forum das Forum des Unterstützerkreises von Marco ist ( auch wenn sich hier mittlerweile auch anders Gesinnte tummeln )?. Es ist ein Hilfeforum für Marco und seine Familie. Sie helfen Marco und seiner Familie mit Ihren Beiträgen in keinster Weise.
Für Leute, die an Marcos Unschuld zweifeln, gibt es doch nun wirklich genug andere Plattformen im Internet, in denen Sie bestimmt viele "Anhänger" fänden ( oder schon gefunden haben ? ).
Hier gäbe es mit grösster Sicherheit kein Mitglied, welches traurig wäre, wenn Sie Ihre "hilfreichen" Beiträge zukünftig woanders schreiben würden.
mfg Susanne Löns |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 09:06 Titel: |
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| Susanne Löns hat Folgendes geschrieben: | | weil wir von der ersten Stunde an von seiner Unschuld überzeugt waren und es immer noch sind. |
Hallo
Das ist klar; allerdings auch das AUSDRÜCKLICHE Eingeständnis, auf Fakten nicht reagieren zu können/wollen.
Und ich pers. halte die Vorwegnahme des Urteils ("wir halten ihn für unschuldig" ist das eben) für schlimmer. Wenn Marco W. es ist, dann ist das - und dies meine ich so - gut für ihn. Ggf. hat er dann sogar das Recht zur Rehabilitation. Zu entscheiden aber eben erst nach dem Urteil. Eine Unterstützung eines Menschen ist auch ohne dies möglich.
Und das Verweisen darauf, dass best. Dinge nicht "gesagt" werden dürfen, ist müßig. Würde ich "Euch" auch nicht raten. Das hat so etwas von: "Wir wissen, das es auch anders sein könnte - aber reden wir nicht darüber."
Wenn "Ihr" es trotzdem tun wollt, ein wirklich einfacher Tip: Nicht reagieren. Dann gehen solche Threads von ganz alleine unter. Selbstgespräche würde ich - und die meisten, die eine ähnliche Meinung vertreten - nicht führen. Gute Idee; nicht wahr.
Liebe Grüße |
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Susanne Löns Moderator
Anmeldedatum: 13.08.2007 Beiträge: 324 Wohnort: Südbrookmerland ( Ostfriesland )
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 09:14 Titel: |
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@mimax
Nicht neu, "diese" Idee, aber immer wieder gut.. Danke !
Allerdings kommen Leute wie Sie permanent wieder "herein", immer unter einem anderen "nick". |
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Sofi
Anmeldedatum: 17.08.2007 Beiträge: 964
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 09:16 Titel: |
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mimax, während sie hier noch sportlich texten und uns, die hier seit monaten den KAUKASISCHEN KREIDEKREIS in neufassung praktizieren, unnötig die kräfte rauben, hat sich ein weitaus stärkerer partner auf unsere seite gestellt, als "der trierer experte" ... es gibt gute nachricht, mimax, und damit dürfen auch sie hoffen, bald wieder zur tagesordnung übergehen zu können - falls sie es jedoch schon jetzt möchten: gerne!
(ich stehe jetzt allerdings nicht in ihrem ring zur verfügung)
keine lieben grüße,
sofi
bin dann weg ... |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 11:02 Titel: |
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| Susanne Löns hat Folgendes geschrieben: | @mimax
Allerdings kommen Leute wie Sie permanent wieder "herein", immer unter einem anderen "nick". |
Hallo
An was das wohl liegt? Vielleicht ist es nicht nur einer. Vielleicht haben auch mehrere etwas Bauchschmerzen, wenn Urteile vorweg genommen werde.
Liebe Grüße
Zuletzt bearbeitet von mimax am Do 22 Nov, 2007 11:28, insgesamt einmal bearbeitet |
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Claudi
Anmeldedatum: 18.08.2007 Beiträge: 1038 Wohnort: Uelzen LK
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 11:11 Titel: |
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Dieses ist ein Hilfeforum FÜR Marco.
Ende der Debatte !
Zuletzt bearbeitet von Claudi am Do 22 Nov, 2007 11:21, insgesamt einmal bearbeitet |
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mimax
Anmeldedatum: 21.11.2007 Beiträge: 34
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 11:19 Titel: |
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| Sofi hat Folgendes geschrieben: | | mimax, während sie hier noch sportlich texten und uns, die hier seit monaten den KAUKASISCHEN KREIDEKREIS in neufassung praktizieren, unnötig die kräfte rauben, hat sich ein weitaus stärkerer partner auf unsere seite gestellt, als "der trierer experte" ... es gibt gute nachricht, mimax, und damit dürfen auch sie hoffen, bald wieder zur tagesordnung übergehen zu können - falls sie es jedoch schon jetzt möchten: gerne! |
Hallo
Schade; jetzt muss ich raten. Aber ich gehe einmal davon aus, dass Du diese Meldung meinst:
http://www.tagesschau.de/inland/fallmarco6.html
Kräfte "raube" ich keine, Du/Ihr gebt sie mir. Wenn Du diese für etwas anderes brauchen solltest, solltest Du diese nicht vergeuden.
Und zur Meldung: Noch gilt - solange das Urteil nicht im derzeit angemessenen Rahmen gefallen ist - dass Politikeraussagen in der Öffentlichkeit derzeit Marco W. eher schaden als helfen. Auch und gerade dann, wenn die Finanzierung eines "Gang nach Strasbourg" versprochen wird. Und was dort dabei herauskäme, bliebe ebenfalls erst einmal abzuwarten.
Besser wäre (wenn schon): Die nächste Verhandlung abzuwarten; sollte dann kein Urteil/Entscheidung fallen auf diplomatischem Wege - außerhalb der Öffentlichkeit - den Kontakt zum AM der Türkei suchen (vermutlich wieder einmal). Gut wäre es dann, wenn ein paar Zahlen sich im Gepäck befänden, was die durchschnittliche Verfahrenslänge innerhalb der EU angeht. Danach würde ein Gang nach Strasbourg Sinn machen. Und wenn ich es richtig lese, ist das auch die offizielle Gangart.
Und was die "Stärke eines Partners" angeht, wäre ich vorsichtig, wenn es um Aussagen bestimmter Politiker - die es zu diesem Fall ja nun wahrlich schon länger gibt - zu Fragen eines laufenden Verfahrens z.B. in der Türkei geht.
Trotzdem liebe Grüße
P.S. Und "JA": Sollte der Gang zum Europäischen Gerichtshof in der Form "erfolgreich" sein, dass der Türkei im konkreten Fall Empfehlungen auferlegt/vorgegeben werden, erwarte ich, dass diese umgesetzt werden. Zweifel, dass es dazu kommt (vor allem bis Mitte Dezember) habe ich allerdings. Als Präzidenzfall könnte er dann ohnehin Auswirkungen auch auf die deutsche Justiz haben. |
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Susanne Löns Moderator
Anmeldedatum: 13.08.2007 Beiträge: 324 Wohnort: Südbrookmerland ( Ostfriesland )
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 11:41 Titel: |
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| ><))°><°((>< |
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iris6000
Anmeldedatum: 14.11.2007 Beiträge: 127 Wohnort: Baden-Württemberg
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Verfasst am: Do 22 Nov, 2007 12:29 Titel: |
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| mimax hat Folgendes geschrieben: |
Und zur Meldung: Noch gilt - solange das Urteil nicht im derzeit angemessenen Rahmen gefallen ist - dass Politikeraussagen in der Öffentlichkeit derzeit Marco W. eher schaden als helfen. Auch und gerade dann, wenn die Finanzierung eines "Gang nach Strasbourg" versprochen wird. Und was dort dabei herauskäme, bliebe ebenfalls erst einmal abzuwarten.
Besser wäre (wenn schon): Die nächste Verhandlung abzuwarten; sollte dann kein Urteil/Entscheidung fallen auf diplomatischem Wege - außerhalb der Öffentlichkeit - den Kontakt zum AM der Türkei suchen (vermutlich wieder einmal). Gut wäre es dann, wenn ein paar Zahlen sich im Gepäck befänden, was die durchschnittliche Verfahrenslänge innerhalb der EU angeht. Danach würde ein Gang nach Strasbourg Sinn machen. Und wenn ich es richtig lese, ist das auch die offizielle Gangart.
Und was die "Stärke eines Partners" angeht, wäre ich vorsichtig, wenn es um Aussagen bestimmter Politiker - die es zu diesem Fall ja nun wahrlich schon länger gibt - zu Fragen eines laufenden Verfahrens z.B. in der Türkei geht.
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Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein unabhängiger Richter und eine unabhängige Justiz sich durch Äußerungen von Dritten (Politikern etc.) irgendwie beeinflussen lassen. Das wäre ja skandalös. Nein, die türkische Justiz ist unabhängig und lässt sich von außen natürlich nicht beeinflussen. Wie kommst du auf einen solchen Unsinn?
Allerdings werden sich der türkische Justizminister und das türkische Außenministerium schon Gedanken machen müssen, wie man den Postweg zwischen England und der Türkei zukünftig verbessern kann. Diese durch Verwaltungen verursachten Verzögerungen sind in der Tat skandalös. Zu Recht haben jetzt die Vorsitzenden aller EU-Fraktionen Druck gegen die Türkei aufgebaut und offiziell den Erweiterungskommissar befugt, diesen eklatante Fehlverhalten der Türkei im Rahmen der EU-Erweiterungsverhandlungen zur Sprache zu bringen. Wenn ein Verfahren derart unfähig vorangetrieben wird (egal ob Marco schuldig ist oder nicth) so ist dass nicht vereinbar mit den Minimalstandards europäischer Rechtssprechung.
Die jetzt massiv aufgebaute Drohkulisse gegen die Türkei wird diesmal aber genügen, die Türken in die Knie zu zwingen. Es geht jetzt für die Türkei um Vieles - insbesondere um einen verheerenden Publicity-Effekt. Mit dem Fall Marco macht sich die Türkei mehr an Image kaputt, als sie mit einer Millionen-Werbekampagne je reparieren kann. |
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