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Befangenheitsantrag
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Emilie Erdbeer



Anmeldedatum: 26.10.2007
Beiträge: 491
Wohnort: Hamburg (Harburg) 21079

BeitragVerfasst am: Fr 02 Nov, 2007 16:04    Titel: Befangenheitsantrag

Nachdem ich das heute bei RTL Punkt 12 gesehen habe hab ich mich mal auf die Suche in Netz gemacht und das hier gefunden :


Marcos Anwälte stellen Befangenheitsantrag gegen Gericht
Hannover (dpa) - Die Anwälte des in der Türkei inhaftierten deutschen Schülers Marco haben einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht in Antalya gestellt. Gleichzeitig sei gegen die andauernde Untersuchungshaft des 17-Jährigen Beschwerde eingelegt worden, sagte Marcos Anwalt Michael Nagel. Die Befangenheit stütze sich darauf, dass das Gericht von Anfang an von einer Schuld Marcos ausgehe, so Nagel. Marco sitzt unter dem Vorwurf des sexuellen Missbrauchs einer 13-jährigen Britin seit April in türkischer Untersuchungshaft.

erschienen am 01.11.2007 um 16:28 Uhr
© Berliner Morgenpost
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Ich hoffe nun bekommt die sache für Marco recht schnell eine positive Wendung.

LG Bine
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Kamimaze



Anmeldedatum: 31.07.2007
Beiträge: 741
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: Fr 02 Nov, 2007 17:05    Titel: Re: Befangenheitsantrag

Emilie Erdbeer hat Folgendes geschrieben:


Ich hoffe nun bekommt die sache für Marco recht schnell eine positive Wendung.

LG Bine


Das habe ich schon vergebens vor einem Vierteljahr gehofft.. Sad Sad

Es ist wirklich krass - wenn man sich die alten Meldungen von Ende Juni / Anfang Juli mal wieder reinzieht, da ging man echt noch von einer schnellen Lösung des Falles aus, viele Journalisten waren der Meinung, dass die Türkei sicher kein Interesse hätte, den Fall hinauszuzögern ("Der türkischstämmige SPD-Europaabgeordnete Vural Öger riet Politiker zur Zurückhaltung: «Wenn man den Fall entpolitisiert, kann ich mir vorstellen, dass es bei der Gerichtsverhandlung am 6. Juli zu einem milden Urteil kommt, mit dem man leben kann. Ich glaube, es liegt auch im Interesse der türkischen Justiz, den Fall so schnell wie möglich hinter sich zu bringen»") ( 27.06.2007 http://www.20min.ch/print/story/21997603 )

oder

"Türkei stellt Abschiebung nach Deutschland in Aussicht - In den Fall des in Antalya inhaftierten Schülers Marco Weiss kommt langsam Bewegung. Aus dem türkischen Justizministerium verlautete, der 17-Jährige könne nach einer Verurteilung in die Bundesrepublik ausgeliefert werden..." - 27.06.2007 http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,491088,00.html

Schon damals war ich fassungslos, ich glaube keiner von uns hätte es sich träumen lassen, dass wir im November keinen einzigen Schritt weiter, als Ende Juni sind...! Sad Crying or Very sad

.
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Emilie Erdbeer



Anmeldedatum: 26.10.2007
Beiträge: 491
Wohnort: Hamburg (Harburg) 21079

BeitragVerfasst am: So 04 Nov, 2007 12:51    Titel:

oh schadeeee und ich hatte mich schon so für Marco gefreut.
Aber dennoch dürfen wir nicht aufgeben sondern müssen weiterhin für Marco kämpfen

LG Bine
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Kamimaze



Anmeldedatum: 31.07.2007
Beiträge: 741
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 14:22    Titel: Entscheidung

Wann ist denn eigentlich mit einer Entscheidung diesbezüglich und mit der Haftbeschwerde zu rechnen? Das müsste doch heute der Fall sein, oder?

.
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Claudi



Anmeldedatum: 18.08.2007
Beiträge: 1038
Wohnort: Uelzen LK

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 14:35    Titel:

Das habe ich mich auch schon gefragt. Bislang ist aber diesbezüglich absolut nichts zu erfahren.
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Grit



Anmeldedatum: 18.10.2007
Beiträge: 19
Wohnort: Leipzig

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 14:41    Titel:

Soweit mir bekannt, muss der Antrag auf Haftverschonung innerhalb von 3 Tagen bearbeitet werden. Donnerstag eingereicht, müsste also heute theoretisch die Entscheidung fallen.

Wie lange der Befangenheitsantrag dauert, konnte meines Wissen hier im Forum nicht beantwortet werden.
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Tobi996



Anmeldedatum: 06.11.2007
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 14:46    Titel:

Über die Haftbeschwerde muss nach einer Aussage von RA Nagel, die ich hier

http://de.news.yahoo.com/ap/20071101/twl-marcos-anwlte-stellen-befangenheitsa-8b73c05.html

gelesen habe, wohl binnen 3 Werktagen entschieden werden. Wenn der Antrag also tatsächlich Donnerstag eingereicht worden ist, kommt es wohl etwas auf die Zählweise an (zählt Donnerstag mit oder nicht...). Allerdings wäre heute dann sowieso der spätest mögliche Tag (Freitag, Montag, Dienstag - denn zumindest nach Wikipedia ist der wöchentliche Ruhetag auch in der Türkei der Sonntag und ich gehe davon aus, dass man dort bei Behörden wohl auch den Samstag nicht als Arbeitstag zählt...).

Wenn Herr Nagel also Recht hat und sich das Gericht zur Abwechslung mal an die Spielregeln hält, sollten wir heute noch etwas hören....

Deshalb schaue ich hier auch schon regelmäßig nervös vorbei...
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Susanne Löns
Moderator


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Beiträge: 324
Wohnort: Südbrookmerland ( Ostfriesland )

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 15:32    Titel:

Ich nehme fast an, dass in der Türkei schon gestern eine Entscheidung des Gerichts vorlag und dass es nur noch nicht öffentlich bekanntgegeben wurde. Schliesslich sind - lt. heutigem Bericht in der AZ - die Eltern von Marco bereits gestern nach Deutschland zurückgekehrt.

Wißt Ihr, was ich meine ?
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Tobi996



Anmeldedatum: 06.11.2007
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 15:41    Titel:

... ich will das aber nicht wahrhaben, was Du da meinst...

Ansonsten wäre ich mir da nicht ganz so sicher, denn im gleichen AZ Artikel http://www.az-online.de/texte.php4?TEXTID=56572&R=LokAZ steht auch, dass das Gericht "noch in dieser Woche" entscheiden muss. Außerdem war die Einschätzung der Anwälte ja sowieso, dass die Aussichten auf Erfolg äußerst gering sind...warum also die Kosten durch einen längeren Aufenthalt in der Türkei hochtreiben, wenn man eh mit einer Ablehnung rechnet und gestern eben der wöchentliche Besuch stattgefunden hat...? (Nebenbei bemerkt, es ärgert mich wahnsinnig, dass die Eltern ja gezwungen sind, bei Ihren Reisen zusätzlich "touristisches" Geld (Unterkunft, Verpflegung, Flughafensteuern und Gebühren) in der Türkei zu lassen...)
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Claudi



Anmeldedatum: 18.08.2007
Beiträge: 1038
Wohnort: Uelzen LK

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 15:44    Titel:

Hallo Susanne,

ich glaube, diese Schlußfolgerung trifft es nicht wirklich. Möglich wäre es, aber ich persönlich glaube das eher nicht.
Marcos Eltern sind auch bei der letzten Haftbeschwerde vor der tatsächlichen Ablehnung nach Hause geflogen.
Ich denke, dass sie ohnehin nicht damit rechnen, dass diesen Anträgen stattgegeben wird. Daher werden sie das Ergebnis auch kaum in Antalya abwarten. Marcos türkischer Anwalt äußerte sich ja Donnerstag bei Antragseinreichung schon in die Richtung, dass nicht mit einem positiven Bescheid zu rechnen sei.

Davon abesehen glaube ich nicht, dass so eine Bekanntmachung zu "verheimlichen" sein wird. Sie unterliegt ja nicht der "Schweigeverfügung", die über den eigentlichen Prozeß verhängt wurde. Das gilt nur für die Inhalte der Verhandlung.

Also ich warte jedenfalls weiter. Rolling Eyes
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Susanne Löns
Moderator


Anmeldedatum: 13.08.2007
Beiträge: 324
Wohnort: Südbrookmerland ( Ostfriesland )

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 15:55    Titel:

Recht habt Ihr ( Lieben ) !
Ich wollte auch niemandem die Hoffnung nehmen Rolling Eyes

Dann warten wir einfach mal ab und hoffen auf eine gute Nachricht.

Susanne kramt jetzt auch wieder ihren Optimismus hervor oder wie Andreas vielleicht schreiben würde:

"optimismussuchundwiederhervorkram" Smile
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thomas1966



Anmeldedatum: 10.08.2007
Beiträge: 696
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BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 16:26    Titel:

Tobi996 hat Folgendes geschrieben:
Über die Haftbeschwerde muss nach einer Aussage von RA Nagel, die ich hier

http://de.news.yahoo.com/ap/20071101/twl-marcos-anwlte-stellen-befangenheitsa-8b73c05.html

gelesen habe, wohl binnen 3 Werktagen entschieden werden. Wenn der Antrag also tatsächlich Donnerstag eingereicht worden ist, kommt es wohl etwas auf die Zählweise an (zählt Donnerstag mit oder nicht...). Allerdings wäre heute dann sowieso der spätest mögliche Tag (Freitag, Montag, Dienstag - denn zumindest nach Wikipedia ist der wöchentliche Ruhetag auch in der Türkei der Sonntag und ich gehe davon aus, dass man dort bei Behörden wohl auch den Samstag nicht als Arbeitstag zählt...).

Wenn Herr Nagel also Recht hat und sich das Gericht zur Abwechslung mal an die Spielregeln hält, sollten wir heute noch etwas hören....

Deshalb schaue ich hier auch schon regelmäßig nervös vorbei...

Also ich würde das im Extremfall so rechnen: vorigen Donnerstag eingereicht, Freitag zur Kenntnis genommen, Samstag und Sonntag sind keine Arbeitstage, Montag, Dienstag, Mitwoch Bearbeitung, diesen Donnerstag liegt das Ergebnis vor.
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„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“
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Ulrike



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BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 17:40    Titel: Haftbeschwerde

Ich hoffe, Ihr habt Recht und wir hören heute oder morgen was neues, vielleicht klappt ja jetzt mal endlich was in der Türkei und man besinnt sich mal auf ein wenig Menschlichkeit, ich drücke Marco ganz fest beide Daumen
_________________
Ulrike
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Andreas



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Beiträge: 2502
Wohnort: Hamburg (Harburg) 21075

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 17:44    Titel:

Bei FFN 16 Uhr Nachrichten...
Antrag wurde abgelehnt...... Crying or Very sad
_________________
..."muh"?
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thomas1966



Anmeldedatum: 10.08.2007
Beiträge: 696
Wohnort: Leipzig

BeitragVerfasst am: Di 06 Nov, 2007 17:54    Titel:

Andreas hat Folgendes geschrieben:
Bei FFN 16 Uhr Nachrichten...
Antrag wurde abgelehnt...... Crying or Very sad

Eigentlich habe ich von diesem Gericht auch nichts anderes erwartet.
Dann ist aber wenigstens der Weg zum Europäischen Gerichtshof frei!
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„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“


Zuletzt bearbeitet von thomas1966 am Di 06 Nov, 2007 18:04, insgesamt einmal bearbeitet
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